Reformstau – Ursachen und Lösungen

Die Rezepte für eine effizientere und dynamischere Wirtschaft liegen seit Jahren auf dem Tisch. Wieso werden sie nicht angewendet? Zehn Gründe für den Reformstau auf individueller und institutioneller Ebene könnten dafür Erklärungen liefern:

1. Reich, gleich, träge. Der noch immer hohe Wohlstand der Deutschen lässt sie zögern, neue Chancen zu ergreifen – insbesondere wenn höheres Einkommen weniger Gleichheit mit sich bringt.
    
2. Die kollektive Depression. Wenn sich Depression und Lethargie ausbreiten wird der Reformstau verfestigt. Konstruktive Kritik ist dagegen hilfreich.
    
3. Lieber nichts riskieren. Die Deutschen scheinen risikoaverser zu sein als andere Völker. Sie präferieren den Status Quo gegenüber Veränderungen.
    
4. In der sozialen Hängematte. Die Deutschen haben eine hohe Präferenz für einen gut ausgebauten Sozialstaat – dieser bremst Eigeninitiative.
    
5. Wenig Lust auf Politik. Abnehmendes Interesse an Politik reduziert den Druck auf die Politik weitere Reformen voranzutreiben.
    
6. Interessen mit Macht vertreten. Einflussreiche Interessengruppen versuchen Privilegien zu gewinnen oder zu erhalten – auf Kosten der Allgemeinheit.
    
7. Politikziel Machterhalt. Das Eigeninteresse der Karrierepolitiker an Einfluss und Machterhalt führt zu Fokussierung auf Stimmenmaximierung statt auf gesamtwirtschaftlichen Nutzen.
    
8. Marktskeptische Politiker. Die meisten Abgeordneten kommen aus dem öffentlichen Dienst. Sie tendieren dazu den Märkten zu misstrauen und setzen eher auf staatliche Planung und Intervention.
    
9. Permanenter Wahlkampf und kurzsichtige Politik. Politiker achten eher auf kurzfristige Erfolge als auf langfristige Wirkungen von Maßnahmen.
    
10. Lähmender Föderalismus. Das deutsche föderale System sitzt in der Verflechtungsfalle. Unklare Verantwortungen und komplexe Finanztransfers behindern unabhängige regionale Politik und blockieren Reformen.

Das komplexe Zusammenspiel aus individuellem Verhalten und institutionellem Rahmen zeigt, dass der Reformstau nur durch eine Vielzahl von Maßnahmen zu überwinden ist. Die Reformerfahrungen anderer Länder sind nur bedingt auf Deutschland übertragbar. Dynamische Opportunitätskostenanalyse ist notwendig, um die Wähler von den Vorteilen von Reformen zu überzeugen.

Quelle: www.dbresearch.de

Die umfangreiche Publikation der Autoren Stefan Bergheim, Marco Neuhaus und Stefan Schneider der Deutsche Bank Research zu diesem Thema, die auf alle genannten Gründe detailliert eingeht, können Sie hier unter „Reformstau – Ursachen und Lösungen“ als pdf-Datei herunterladen.